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Entstehung der Unabhängigen Beschwerde- und Informationsstelle Flucht

Im April 2018 wurde die ‚Unabhängige Beschwerde- und Informationsstelle Flucht‘ (kurz: UBIF) in Bochum eingerichtet. Das Ziel der UBIF ist es, die Lebensbedingungen von Geflüchteten in Bochum nachhaltig zu verbessern, ihnen den Zugang zu ihren Rechten sowie den Schutz dieser zu ermöglichen und ihre gleichberechtigte Teilhabe am sozialen Leben zu fördern. Dafür nimmt die UBIF seit Juni 2019 Kritik und Beschwerden von geflüchteten Menschen und in der Flüchtlingsarbeit tätigen Haupt- und Ehrenamtlichen an. Ausgehend von individuell vorgebrachten Beschwerden werden Reflexions- und Veränderungsprozesse sowie strukturelle Verbesserungen für das Leben von Geflüchteten angestoßen.

Der Stein des Anstoßes: Proteste von Geflüchteten in Bochum

Hintergrund der Einrichtung der UBIF waren die Proteste von Geflüchteten im Jahr 2016 deren zentraler Anlass die schwierigen Lebensbedingungen in Gemeinschaftsunterkünften, lange Wartezeiten bei der Asylantragsstellung und dem Asylverfahren und intransparente Verwaltungsabläufe und Kommunikation waren. Eine der konkreten Forderung der Protestierenden war die Möglichkeit, sich mit ihren Problemen und Kritikpunkten an eine unabhängige Beschwerdestelle wenden zu können. 

Die Forderung zur Einrichtung einer Beschwerdestelle wird auch vom Rat der Stadt Bochum diskutiert. Am 18.2.2016 beschließt dieser auf Antrag der CDU und nach Annahme eines Änderungsantrags der Fraktionen der SPD und den Grünen die Einrichtung einer unabhängigen Beschwerdestelle für Geflüchtete. Die Verwaltung wird mit der Aufgabe betraut, eine Umsetzung und Finanzierung der Stelle zu prüfen, kann dies allerdings nicht realisieren. 

Schrittweise Realisierung zu einer unabhängigen Beschwerdestelle in Bochum

So wird zunächst übergangsweise ein Beschwerdeverfahren bei der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum eingerichtet. Es wird jedoch deutlich, dass es sowohl eine gesonderte finanzielle und personelle Ausstattung für diese Tätigkeit braucht als auch die Unabhängigkeit von der Stadt als auch den freien Trägern gewährleistet sein muss. Über den Bochumer ‚Initiativkreis Flüchtlingsarbeit‘ werden daraufhin Gespräche mit der evangelischen Hochschule Rheinland-Westfalen-Lippe angeregt, um zu erörtern, ob eine Beschwerdestelle aufgrund der Forschungsschwerpunkte der Hochschule in den Themenfeldern Teilhabe und Chancengerechtigkeit hier angesiedelt werden könne. Über einen Drittmittelantrag im Forschungsprojekt ‚Transfernetzwerk soziale Innovation‘ kann die unabhängige Beschwerdestelle letztlich als Pilotprojekt realisiert werden.

Seit April 2018 arbeiten nun drei wissenschaftliche Mitarbeitende und eine studentische Hilfskraft an der Errichtung einer unabhängigen Beschwerdestelle in Bochum. Im Juni 2019 konnte die aktive Arbeit als Beschwerdestelle aufgenommen werden und seitdem werden diese kontinuierlich bearbeitet.

Carolin Arévalo
Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Bochum
0234/36901 - 452
Monique Kaulertz
Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Bochum
0234/36901 - 455
Bastian Pöting
Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Bochum
0234/36901 - 460